Das ist nicht Orwell, das ist Kafka: Eine schwarze Liste, von deren Existenz man zwar irgendwie weiß, deren Inhalt man aber so wenig kennt wie die Regeln, nach denen die Namen von Personen und Instit...
Es gibt keine Auskunftspflicht der Listenführenden, keinen Antrag auf Löschung, keine Möglichkeit, sich zu rechtfertigen oder einen Anwalt einzuschalten oder eine unabhängige Institution. Wie lange gilt so ein Eintrag? Für eine Legislaturperiode oder für zwei oder für immer? Alle zucken die Schultern. Isso. Fertig.
Werden irgendwann alle auf der Liste kommentarlos abgeholt, vor die Stadt geführt und dort erschossen? So hat Kafka es im "Prozess" jedenfalls geschrieben.
Rechtsstaat my Ass! 2/2
Werden irgendwann alle auf der Liste kommentarlos abgeholt, vor die Stadt geführt und dort erschossen? So hat Kafka es im "Prozess" jedenfalls geschrieben.
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