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Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺
@Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺

Im Fediverse seit 26.04.2022
Hier her umgezogen aus dem TrötCafe.

Den ersten Kaffee gibt es schon morgens im Bett.
Ich koche und backe gerne und bekomme beides inzwischen auch recht gut hin. Backen klappt besser als kochen.
Begeistert für die Fliegerei. Am liebsten fliege ich selber.
Das Meer ist für mich ein Ort der Ruhe.

Ich bin für die Legalisierung von Cannabis und gleichzeitig für die Regulierung der Abgabe von Alkohol und Nikotin.

Oft in Südwest England (Devon) anzutreffen.

Meine Boosts stellen nicht immer meine Meinung dar.

Geschrieben wird hier auf Deutsch und auch Englisch

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Joined the Fediverse at 26.04.2022
Moved here from TrötCafe

I have the first coffee in the morning in bed.
I like cooking and baking and both is working pretty good in the meantime. Baking works better than cooking.
I'm an aviation Enthusiast. I prefer flying by myself.
The sea is a place of quietness for me.

I'm in favor of the legalisation of Cannabis and at the same point I'm in favor to regulate the selling of alcohol and nicotine.

You find me often in south-west England (Devon).

My boosts are not always my opinion.

I'm writing here on German and English.

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Recent Notes

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Wie kann man zukünftig verhindern, dass so ein massiver Verdacht von Einflußnahme aufkommt?
Die Fakten, die hier aufgeführt sind heißen nicht, dass es dazu gekommen ist. Aber der Verdacht liegt verdammt nahe. Das ganze stinkt zum Himmel.
Vor allem auch, weil vor der Bundestagswahl Spenden von diesem Unternehmer, der von dem neuen Gesetz profitiert, nur an CDU, CSU, SPD und FDP flossen. Den Parteien, die mit höchster Wahrscheinlichkeit an einer kommenden Regierung beteiligt wären.
Da er nicht an Grüne und Linke gespendet hat muss man davon ausgehen, dass die Aussage des Spenders, dass es ihm mit den Spenden nur um das Stärken der politischen Mitte geht eine reine Schutzbehauptung ist.

Also zurück zu der Frage, wie man es verhindern kann, das Menschen mit Geld politisch Einfluss nehmen bzw. der Verdacht aufkommt, dass sie es tun.

Das Parteienfinanzierungsgesetz muss geändert werden.
Spenden nur noch von natürlichen Personen erlauben.
Spenden pro Jahr begrenzen auf z.B. 5000€ pro Person

Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 @Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 · 1w
Lasst euch den Artikel zur Verschärfung des Gesetzes für medizinisches #Cannabis mal auf der Zunge zergehen. Thema: Medizinische Cannabisblüten sollen nicht mehr von der #GKV erstattet werden. Sie sind besonders wichtig für Schmerzpatienten wenn es darum geht Schmerzspitzen i Show more
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Lasst euch den Artikel zur Verschärfung des Gesetzes für medizinisches #Cannabis mal auf der Zunge zergehen.
Thema: Medizinische Cannabisblüten sollen nicht mehr von der #GKV erstattet werden. Sie sind besonders wichtig für Schmerzpatienten wenn es darum geht Schmerzspitzen in den Griff zu bekommen. Kein(!) anderes Cannabispräparat ist dafür geeignet. Es ist alternativlos.

In der Anhörung zum Gesetz spricht sich der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses (G-BA) dafür aus zunächst für wenigstens 1/2 Jahr Blüten nicht zu erstatten und empfiehlt stattdessen das neue Cannabismedikament Exilby von Vertanical. Für dieses Medikament gibt es noch für 6 Monate keine Preisbindung. Der Hersteller legt den Preis fest.
Clemens Fischer, Gründer von Vertanical spendete vor der Wahl an CDU/CSU & SPD fast 400T€.

Das Gesetz ist erlassen und der Vorsitzende des G-GA trat zurück um keine Verantwortung übernehmen zu müssen.
Noch Fragen, wer in Deutschland wirklich Gesetze macht?

https://hanfverband.de/hanfverband-skandaloese-entscheidung-zu-gkv-cannabis
note1vytar...
Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 profile picture
Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 @Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺
@nprofile1q... Besser kann die Polizei nicht zeigen, dass sie rechts außen steht und sich gegen einen demokratischen Rechtsstaat stellt. Aber wer soll sie stoppen?

Es sieht so aus, als ob wir längst in einem Staat leben, in dem Behörden- und Polizeiwillkür an der Tagesordnung sind. Gerichte defakto außer Kraft gesetzt. Dobrindt ignoriert Gerichtsurteile. Die Polizei ignoriert Gerichtsurteile. Die Gewaltenteilung existiert nur noch auf dem Papier.
Oder in einem Satz: Wir sind am Arsch!
Jörg 🇩🇪🇬🇧🇪🇺 profile picture
Ich überlege vor den im Moment anstehenden Landtagswahlen und der Kommunalwahl in Niedersachsen Parteien mit Spenden zu unterstützen. Natürlich nur Parteien, die sich entschieden gegen den Faschismus stemmen und auch bereit sind ein AFD-Verbot zu unterstützen.
Also kommen da für mich nur drei Parteien in Frage
Grüne
Linke
Volt

Wisst ihr wie Parteispenden funktionieren? Weil sich viele damit vielleicht noch nicht auseinander gesetzt haben hier mal die Rechnung
Nehmen wir mal an, ihr wollt eurer Partei gerne 100€ zukommen lassen und spendet diese.
Weil es sich um eine Parteispende handelt wird eure Steuerschuld bei der Einkommenssteuererklärung direkt um 50€, also die Hälfte der Spende, reduziert. Zusätzlich, weil ihr eine natürliche Person seid, erhält die Partei für jeden Euro, den ihr gespendet habt nochmal 0,45€ vom Staat. Also im Beispiel 45€.
In Summe bekommt eure Partei hier im Beispiel also 145€. Ihr zahlt dafür aber effektiv wegen der Minderung der Steuerschuld nur 50€.
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Odradek · 2w
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