Damus
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Jörg Müller
@Jörg Müller

Hier finden sich meine persönlichen Ansichten zu Justiz + Rechtsstaat. Meine Tröts sind keine amtlichen Verlautbarungen + keine Pressemitteilungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Die gibt es auf @olgkarlsruhe@bawü.social. Da arbeite ich als Richter + Präsident. Auf intensive, kontroverse, bunte und respektvolle Diskussionen freue ich mich!
Und: jeden zweiten Sonntag 10min Video ohne Skript + ohne Schwurbel auf PeerTube, s. Link.

Relays (1)
  • wss://relay.ditto.pub – read & write

Recent Notes

Dodo · 1w
nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqqaeqxk7fsf6zytejqucjcup5l2cq53mld9rv9z7jk5l0hjss0q5qpkelxg wie gut eine Auskunftssperre beim Einwohnermeldeamt funktioniert, dazu frag mal nostr:...
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@nprofile1q... @nprofile1q... Da mag es Pannen und u.U. auch Durchstechereien geben im Einzelfall. Generell habe ich bislang die Erfahrung gemacht, dass die Sperren funktionieren. Es ist nur manchmal zäh, bis sie wirklich eingerichtet werden.
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Lilith Wittmann · 1w
nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqqaeqxk7fsf6zytejqucjcup5l2cq53mld9rv9z7jk5l0hjss0q5qpkelxg Es kommt halt drauf an, vor wem Du geschützt werden möchtest. Ein paar random nazis? vielleicht. Organisationen der OK? naja. Einem anderen Staat? LOL.
note149jaa...
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Was tun, wenn man auf der Liste ist?

1. Sofort Auskunftssperren beantragen bei Einwohnermeldeamt und Kraftfahrtbundesamt. Parallel alle Hinweise auf privaten Wohnort aus dem Internet entfernen.

2. Mit Direktor*in oder Präsident*in des Gerichts sprechen, wie mit den angekündigten Dienstaufsichtsbeschwerden umgegangen werden kann.
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Dodo · 1w
nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqqaeqxk7fsf6zytejqucjcup5l2cq53mld9rv9z7jk5l0hjss0q5qpkelxg wie gut eine Auskunftssperre beim Einwohnermeldeamt funktioniert, dazu frag mal nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqah2yea7kfzsp3xzetrpfdca3x2kagps8uexz047hgsulck9qdg8...
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Hände weg vom IFG!
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
Outtake Skript und ohne Schwurbel zum IFG-Skandal

SPECIAL ausnahmsweise schon diesen Sonntag ab 9.30h abrufbar - aus Gründen! Wo? Siehe nächster Tröt.

Manchmal läuft die Aufnahme schon. Warmquatschen und so. Und manchmal merken wir, dass dabei etwas entsteht, was sich doch für eine Veröffentlichung eignet: Aufregen über die geplante IFG-”Reform” zum Beispiel. Was halten Jörg und Steffi von den Plänen, das IFG de facto abzuschaffen?
Spoiler: Nix!
Und das, obwohl Jörg selbst IFG-Anfragen bekommt.

FunFact: IFG-Anfragen lassen sich viel schneller beantworten, wenn man sich nicht stunden- oder tagelang mit Ablehnungsgründen beschäftigt.

FunFact 2: SPD scheint jetzt doch gar nicht so für eine Aushöhlung des IFG zu sein.

FunFact 3: Auf Abgeordnetenwatch kann man sehen, wer wie auf Fragen rund um das IFG geantwortet hat: https://www.abgeordnetenwatch.de/suche?search_keys=IFG

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dennis-rohde/fragen-antworten/werden-sie-der-abschaffung-des-ifg-zustimmen

#Transparenz #Korruption #IFG #Spahn #Amthor #SPD #JuraBubble #Rechtsstaat #Demokratie #Justiz

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Jörg Müller · 4w
Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten: https://samt-vs-seide.letscast.fm/ Unseren Video-Podcast gibt es hier: https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels https://www.youtube.com/@samt_vs_seide https://www.tiktok.com/@samt_vs_sei...
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#Urteil schon am Tag nach der Tat?

Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

https://taz.de/Schnellverfahren-gegen-Klimaaktivisten/!5982300/
https://www.sueddeutsche.de/politik/letzte-generation-klimakleber-berlin-justiz-lux.MQMUBSUj4L2qtWhDQisCsi

#Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

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Jörg Müller · 5w
Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten: https://samt-vs-seide.letscast.fm/ Unseren Video-Podcast gibt es hier: https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels https://www.youtube.com/@samt_vs_seide https://www.tiktok.com/@samt_vs_sei...
Recht SymBadisch · 6w
nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqqaeqxk7fsf6zytejqucjcup5l2cq53mld9rv9z7jk5l0hjss0q5qpkelxg Vielen Dank 😊. Das bedeutet uns sehr viel und wir freuen uns aufs gemeinsame Anstoßen ☺️.
Dominik Alexander · 7w
nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqqaeqxk7fsf6zytejqucjcup5l2cq53mld9rv9z7jk5l0hjss0q5qpkelxg Mittlerweile habe ich als Jugendschöffe zwei Angeklagte erlebt, bei denen wahrscheinl...
Jörg Müller profile picture
@nprofile1q... Ich kann Pädadog*innen und Sozialarbeiter*innen verstehen, die irgendwann aus Überforderung oder Überlastung aufgeben - auch wenn das nicht passieren sollte. Das zeigt für mich aber nachdrücklich, wie dringend es wäre, die Einrichtungen gut mit Personal auszustatten und es für die Beschäftigten mindestens gut aushaltbar, wenn nicht sogar attraktiv zu machen, diese Arbeit zu tun. Denn Veränderung bei Menschen geschieht meist über Beziehung, nicht Sanktion oder Druck.