Johann Müller MdL vs. Reinhard Mixl MdB
am selben Tag. Sucht's euch aus!

#mixl #muller #noafd

AfD-MdB Manfred Schiller erklärt die Energiewende für gescheitert – Beleg: ein 19 Jahre altes Klimaleugner-Video.

Im Kommentarstrang dann viel technisches Geschwurbel und eine erfundene Zahl zur angeblichen Stromimport-Bilanz, aber keine Antwort auf konkrete Fragen. Zum Schluss: „Sie sind Fake, KI."

So läuft AfD-Energiepolitik, wenn man nachfragt.

#AfD #Faktencheck #Energiewende

🟢 TUI-Chef Sebastian Ebel gestern bei „maischberger": Er sehe bei der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung kein stringentes Konzept, die Deindustrialisierung habe unter Merz weiter an Fahrt gewonnen, vieles wirke planlos.

Und zum Rückblick auf Habeck: „Die Energiewende war absolut richtig. Sie war schlecht kommuniziert."

Das sagt der Chef des größten Reisekonzerns der Welt. Kein Aktivist, kein Parteitag.

https://www.presseportal.de/pm/6694/6332296

#tui #habeck #energiewende

Massimo Gaggi in der FR: Für Trump war Frieden nie ein Wert, sondern ein Konsumgut für den Wählermarkt.

Zwei Fehleinschätzungen: Er hielt Putin und Netanjahu für lenkbar – und übersah, dass beide längst kein Interesse mehr am Frieden haben. Putin stützt seine Macht auf das Kriegsnarrativ, Netanjahu braucht den Ausnahmezustand, damit ihn die Richter nicht einholen.

Wer verhandeln will, muss wissen, was der andere durch einen Abschluss verliert.

https://www.fr.de/politik/trump-als-geisel-von-putin-und-netanyahu-warum-die-friedensstrategie-des-us-praesidenten-gescheitert-ist-zr-94438344.html

#Trump #Ukraine

Drei Viertel der Deutschen wollen die Rente nach 45 Beitragsjahren behalten – 74 Prozent. Bei den unter 30-Jährigen sind es sogar 79 Prozent. Also gerade bei denen, die noch am längsten einzahlen müssen.

Die Koalition will sie trotzdem streichen. Die SPD macht mit.

Und das bei einem eigenen Umfragewert von 12 Prozent. Man kann eine Partei auch von innen erledigen.

(Forsa für RTL/ntv)

#Rente #SPD

Sachsen-Anhalt wählt am 6. September. Die AfD steht bei rund 41 %, gleich vier Parteien hängen an der Fünf-Prozent-Hürde. Scheitern mehrere davon, genügen der AfD gut 40 % der Stimmen für die absolute Mehrheit im Landtag – so rechnet das Wahlrecht.
Die Kampagne „Taktisch wählen“ wirbt deshalb um Zweitstimmen für SPD und Grüne. Das BSW nennt das „Wählermanipulation“ und nennt im selben Text den eigenen Grund: Es will die AfD in eine Regierung einbinden.

#SachsenAnhalt #Landtagswahl

Maximilian Krah (AfD) war beim Sommerempfang der Landrätin im Landkreis Regensburg – einer Veranstaltung mit Einladungsliste.

Bemerkenswert: Krahs Wahlkreis liegt in Sachsen, im Erzgebirge. Ein protokollarischer Grund für eine Einladung nach Regensburg ist nicht erkennbar.

Nach Schilderung einer Kreisrätin war er weder eingeladen noch angemeldet. Bleibt die Frage, wie er trotzdem hineinkam – und wer sie beantwortet.

#Regensburg #AfD

Drei-Prozent-Hürde: Die Debatte ist alt und legitim – Ex-BVerfG-Präsident Papier hat sie angestoßen, jetzt greift sie Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidat Willingmann auf. Argument: Wenn viele Stimmen knapp unter der Sperrklausel verfallen, darf man das hinterfragen.

Nur: Die SPD steht dort bei 5 Prozent, Grüne, FDP und BSW bei 4. Wer die Latte senkt, während er selbst dagegenläuft, muss sich die Frage nach dem Eigennutz gefallen lassen.

Gute Idee, schlechter Zeitpunkt.

#SachsenAnhalt

Es gibt ein wiederkehrendes Muster in AfD-Trauerpostings: Die Tat wird benannt, der Kontext verschwindet. Beispiel von heute, KV Alzey-Worms nach dem Anschlag beim Berliner CSD.
Kerze, „Islamistischer Terror in Berlin”, „Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen und Opfern.”
Das Wort CSD kommt nicht vor. Kein einziges Mal.
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#CSD #Berlin