Damus
FragDenStaat · 1w
🚨Breaking: Der Christopher Street Day in Sonneberg (Thüringen) kann morgen ohne überzogene Auflagen stattfinden.🌈 Mit unserem Gegenrechtsschutz und per Eilantrag haben wir die queere Communi...
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Der AfD-Landrat wollte alles verbieten, was nicht explizit angemeldet wurde. Schon die Anreise der Teilnehmer*innen sollte bspw. mit einem Plakat-Verbot vor und nach der Demonstration torpediert werden.

Das VG Meiningen gab gestern dem Eilantrag des CSD Sonneberg statt und erklärte den überwiegenden Teil der in Frage gestellten Auflagen für rechtswidrig. Das zeigt: Es lohnt sich, gegen staatlichen Rechtsmissbrauch vorzugehen und auf seine Rechte zu bestehen.
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FragDenStaat · 1w
Mit dem Gegenrechtsschutz verteidigen wir und nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpqpr26dlk3g2wvfufarkc6dkfla38zfhuae0dg4psuhmzfpdyhx65szx8yfd euch gegen juristische Angriffe von rechts. Egal, ob missbräuchliche Klagen von Rechtsextremen oder diskriminierende Maßnahmen von Politik...