Bundesregierung on nostr

Recent Notes

Bundesregierung @Bundesregierung 1780424910

In den vergangenen Jahren lag die wirtschaftliche Dynamik der ostdeutschen Länder leicht über dem Bundesdurchschnitt. Am Halbleiterstandort Sachsen ist eines der bedeutendsten Mikroelektronik-Cluster Europas angesiedelt. Die ostdeutschen Bundesländer sind wichtige Standorte für Industrie, Energie, Forschung und Zukunftstechnologien. Sie leisten damit einen entscheidenden Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.

Bundesregierung

@Bundesregierung 1780424903

Ostdeutschland ist eine Region des Fortschritts. Das Ostdeutsche Wirtschaftsforum, eine der wichtigsten Plattformen für alle Themen rund um den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland, macht Chancen und Herausforderungen sichtbar und bringt zentrale Akteure aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zusammen.

Bundesregierung · 2w

Bundesregierung

@Bundesregierung 1780391493

Wer Menschen wegen ihrer politischen Überzeugungen bedroht oder angreift, greift unsere Demokratie an. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass Gewalt niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung wird. Daran erinnern wir heute am Jahrestag des Todes von Walter Lübcke – und an jedem Tag.

Wilfried Klaebe · 2w

nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpq56zr0kmn37w9k565v56c54tu5rgql7djxvpss0yutuudl9hgq22q6dx2lq Wann tut unsere Bundesregierung mal was wirksames dagegen? Wie zum Beispiel eine PRÜFung der AfD zu beantragen?

Quantium 40 · 2w

nostr:nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnyd968gmewwp6kyqpq56zr0kmn37w9k565v56c54tu5rgql7djxvpss0yutuudl9hgq22q6dx2lq Gäbe es einen besseren Tag, ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen (außer Gestern, Vorgestern und jeden anderen Tag der letzten 7 Jahre)?

Bundesregierung · 2w

Bundesregierung @Bundesregierung 1780306743

Es werden mehr Nierentransplantationen möglich gemacht: Wenn eine Spende innerhalb der eigenen Familie medizinisch nicht möglich ist, werden zwei inkompatible Spender-Paare zusammengebracht, die „über Kreuz“ spenden können.

Online geschlossene Verträge können künftig einfacher widerrufen werden . Anbieter müssen ab dem 19. Juni 2026 eine klar erkennbare Widerrufsschaltfläche bereitstellen.

Bundesregierung · 2w

Im Juni treten mehrere neue Regelungen in Kraft. Unten die wichtigsten Punkte im Überblick: https://social.bund.de/system/media_attachments/files/116/674/174/256/179/123/original/4f474d0fee037d70.pn...

Bundesregierung @Bundesregierung 1780306721

Käuferinnen und Käufer von Elektroautos können bis zu 6.000 Euro Zuschuss beantragen – rückwirkend schon ab 1. Januar 2026. Die Förderung richtet sich unter anderem nach Einkommen und Familiengröße. Gefördert werden Kauf und Leasing.

Ab dem 12. Juni wird das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) umgesetzt. Asylverfahren in Europa werden dadurch schneller, einheitlicher und fairer. Ziel sind weniger Doppelanträge und eine Entlastung der Kommunen.

Bundesregierung · 2w

Es werden mehr Nierentransplantationen möglich gemacht: Wenn eine Spende innerhalb der eigenen Familie medizinisch nicht möglich ist, werden zwei inkompatible Spender-Paare zusammengebracht, die „über Kreuz“ spenden können. Online geschlossene Verträge können künftig einfacher widerruf...

Bundesregierung

@Bundesregierung 1780306701

Im Juni treten mehrere neue Regelungen in Kraft. Unten die wichtigsten Punkte im Überblick:

Bundesregierung · 2w

Bundesregierung @Bundesregierung 1780051284

Zudem stellt die Bundesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von 250 Millionen Euro pro Jahr für die Filmförderung bereit.

"Deutschland hat herausragende Talente – vor und hinter der Kamera. Jetzt stimmen auch die Bedingungen, um diese Talente hier zu halten und neue Produktionen ins Land zu holen", betont Kulturstaatsminister Weimer.
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Bundesregierung

@Bundesregierung 1780051270

Mehr Geld für Filmförderung: Streamingdienstanbieter und Sender sollen künftig mehr Geld in den Filmstandort Deutschland investieren. Konkret bedeutet das, dass acht Prozent ihres Nettoumsatzes bzw. ihrer Programmkosten in europäische Produktionen investiert werden sollen. Das soll nicht nur Netflix oder Prime Video, sondern auch größere Anbieter in Deutschland wie RTL oder ARD und ZDF betreffen.
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Bundesregierung · 2w

Zudem stellt die Bundesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von 250 Millionen Euro pro Jahr für die Filmförderung bereit. "Deutschland hat herausragende Talente – vor und hinter der Kamera. Jetzt stimmen auch die Bedingungen, um diese Talente hier zu halten und neue Produktionen ins Land zu h...

Bundesregierung

@Bundesregierung 1779983840

Sprache entscheidet oft darüber, ob Menschen Informationen verstehen oder nicht.
Viele Texte sind schwer geschrieben: mit langen Sätzen, schwierigen Wörtern und komplizierten Erklärungen.
Leichte Sprache hilft, Inhalte verständlicher zu machen. Mit kurzen Sätzen, einfachen Wörtern und klaren Informationen.

Informationen der Bundesregierung in Leichter Sprache finden Sie hier: https://bpaq.de//leichte-sprache

Bundesregierung · 3w

Bundesregierung @Bundesregierung 1779958399

Außerdem sollen Täter konsequenter verfolgt und Betroffene besser geschützt werden. Menschen, die durch Zwang selbst zu Straftaten gedrängt wurden, sollen künftig unter bestimmten Voraussetzungen straffrei bleiben können.

Weitere Informationen gibt es hier:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/kabinett-menschenhandel-gesetz-2432544

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Bundesregierung

@Bundesregierung 1779958334

Menschenhandel gehört auch in Deutschland zur Realität. So werden z. B. Menschen zur Prostitution gezwungen, unter Druck zur Arbeit ausgebeutet oder in Abhängigkeit gehalten.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der stärker gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung vorgehen soll. Das Gesetz erweitert bestehende Straftatbestände und nimmt neue Formen der Ausbeutung in den Blick – darunter Zwangsheirat, illegale Adoption und die Ausbeutung durch Leihmutterschaft.

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Bundesregierung · 3w

Außerdem sollen Täter konsequenter verfolgt und Betroffene besser geschützt werden. Menschen, die durch Zwang selbst zu Straftaten gedrängt wurden, sollen künftig unter bestimmten Voraussetzungen straffrei bleiben können. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.bundesregierung.de/bre...

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@Bundesregierung 1779897377

Mit dem Baugesetzbuch-Upgrade soll Planen und Bauen in Deutschland einfacher, digitaler und schneller werden. Ziel ist es, Kommunen zu entlasten, Wohnraum schneller zu bauen und Städte besser auf Zukunftsfragen vorzubereiten.
Die Reform ist Teil der großen Modernisierungsagenda der Bundesregierung und soll Deutschland schneller, effizienter und zukunftsfester machen.
Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite der Bundesregierung: https://bpaq.de/Reform_Wohnungsbau